Hamburgisches Oberverwaltungsgericht bestätigt DFS

Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 18. September die Umsetzung der sogenannten Bahnbenutzungsregelungen am Flughafen Hamburg durch die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH in vollem Umfang bestätigt.

19.09.2019.- Die Bahnbenutzungsregelungen sehen die vorrangige Nutzung bestimmter Start- und Landebahnkonstellationen für die Abwicklung des Flugverkehrs am Flughafen Hamburg vor, soweit nicht die Verkehrslage oder Gründe der Luftverkehrssicherheit, insbesondere Witterungs- und Bahnverhältnisse, zu einer anderen Bahnnutzung zwingen.

Die Kläger, zwei Privatpersonen aus Hamburg, waren der Auffassung, die DFS verstoße gegen diese Vorgaben dadurch, dass sie bei der Bahnbenutzung zu häufig von der Vorrangregelung abweicht, was zu einer nicht hinnehmbaren zusätzlichen Lärmbelastung der Kläger führe. Im Jahr 2018 klagten diese daher vor dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht gegen die Freie und Hansestadt Hamburg sowie die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die DFS, auf Einhaltung der Bahnbenutzungsregelungen. Die Flughafen Hamburg GmbH wurde auf Antrag der Beklagten beigeladen und nahm ebenfalls an dem Verfahren teil.

Nach mehrstündiger mündlicher Verhandlung am 18. September hat das Oberverwaltungsgericht nun aber klargestellt, dass die Praxis der DFS nicht zu beanstanden ist. So habe die DFS nicht gegen die Vorgaben zur Bahnbenutzung am Verkehrsflughafen Hamburg verstoßen. Das von den Klägern behauptete quantitativ bestimmbare Regel-Ausnahme-Verhältnis in Bezug auf die Benutzung der Start- und Landebahnen kann den Bahnbenutzungsregelungen ebenfalls nicht entnommen werden. Da die Rechte der Kläger somit nicht verletzt sind, wurden die Klagen vollumfänglich abgewiesen.

Diese Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig; die Kläger können binnen eines Monats nach Zustellung der Entscheidungsgründe Nichtzulassungsbeschwerde am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erheben.
 
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Die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH ist ein bundeseigenes, privatrechtlich organisiertes Unternehmen mit rund 5.500 Mitarbeitern (Stand 30.06.2019). Die DFS sorgt für einen sicheren und pünktlichen Flugverlauf. Die rund 2.000 Fluglotsen leiten täglich bis zu 10.000 Flüge durch den deutschen Luftraum, im Jahr mehr als drei Millionen. Deutschland ist damit das verkehrsreichste Land in Europa. Das Unternehmen betreibt Kontrollzentralen in Langen, Bremen, Karlsruhe und München sowie Tower an den 16 internationalen Verkehrsflughäfen in Deutschland. Die Tochtergesellschaft, DFS Aviation Services GmbH, vermarktet flugsicherungsnahe Produkte und Dienstleistungen und ist für die Flugverkehrskontrolle an neun deutschen Regionalflughäfen sowie an den Flughäfen London-Gatwick und Edinburgh verantwortlich. Seit 2016 arbeitet die DFS an der Integration von Drohnen in den Luftverkehr und hat mit der Deutschen Telekom das Joint Venture, Droniq GmbH, gegründet. www.dfs.de