DFS gewinnt im Rechtsstreit mit Ryanair

Die DFS hat zu Recht vom irischen Billigflieger Ryanair Gebühren nachgefordert, die dieser über Jahre hinweg zu wenig gezahlt hatte. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden. In dem Rechtsstreit ging es um Nachforderungen der DFS bei der An- und Abfluggebühr in Höhe von knapp einer halben Million Euro.

25.01.2019.- Anlass für dieses Verfahren war eine Klage der irischen Airline gegen insgesamt 24 Gebührenbescheide der DFS aus den Jahren 2012 und 2013, weil sie die Berechnungsgrundlage für unzulässig hielt. Gemäß der vom Bundesverkehrsministerium erlassenen Flugsicherungs-An-und-Abflug-Kostenverordnung richtet sich die Höhe der An- und Abfluggebühr nach dem Starthöchstgewicht eines Flugzeugs. Gestattet ein Flugzeughersteller die Wahl zwischen mehreren Starthöchstgewichten, hat die Fluggesellschaft die Wahl, sich auf ein Gewicht festzulegen oder das Flugzeug mit flexiblem Gewicht zu betreiben. In diesem Fall ist dann das höchste der zugelassenen Starthöchstgewichte für die Gebührenfestlegung ausschlaggebend. Dabei spielt es der Verordnung zufolge keine Rolle, ob das Höchstgewicht im Einzelfall ausgenutzt wird oder nicht.

Ryanair-Flugzeuge mit Übergewicht

Der von Ryanair eingesetzte Flugzeugtyp Boeing 737-800 kann – abhängig von der Streckenlänge und der damit benötigten Menge an Kerosin - mit alternativen Starthöchstgewichten von knapp 75, 70 und 67 Tonnen betrieben werden. Ryanair hatte gegenüber der DFS angegeben, dass sie sämtliche B 737-800 in der niedrigsten Startgewichtsklasse betreibt, und dies auch im irischen Luftfahrzeugverzeichnis so eintragen lassen. Daran waren jedoch 2012 Zweifel aufgekommen, da die Fluggesellschaft auch Ziele anfliegt, die infolge des erhöhten Kerosinbedarfs mit diesem niedrigen Gewicht nicht zu erreichen gewesen wären.

Das Luftfahrt-Bundesamt hatte daraufhin bei stichpunktartigen Kontrollen an den Flughäfen Bremen und Hahn festgestellt, dass die kontrollierten Ryanair-Maschinen das angegebene Starthöchstgewicht überschritten hatten. Infolgedessen passte die DFS die Berechnung der An- und Abfluggebühr für Ryanair-Flugzeuge an. Außerdem erhob sie rückwirkend bis zum Jahr 2009 die Differenz zwischen den zu niedrigen Gebühren und dem Satz für das maximale Starthöchstgewicht, den die Airline eigentlich hätte zahlen müssen.

Richter bestätigen Berechnung der DFS

Ryanair hatte diese Forderungen unter Protest beglichen und 2014 Klage gegen die Gebührenbescheide erhoben. Die Fluggesellschaft argumentierte, die Berechnung der Gebühren müsse auf Basis der wechselnden Startgewichte jedes einzelnen Fluges erfolgen. Bereits 2017 gab das Verwaltungsgericht Darmstadt der DFS Recht. Es stellte fest, dass Ryanair sich jeweils das höchste zulässige Starthöchstgewicht zurechnen lassen muss, sofern nicht der amtliche Nachweis eines niedrigeren Startgewichts vorgelegt wird.

Gegen das Urteil des Darmstädter Verwaltungsgerichts wurde keine Berufung zugelassen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat die Auffassung des Verwaltungsgerichts von 2017 nun bestätigt und den Antrag der Ryanair auf Zulassung der Berufung abgelehnt. Das Verfahren ist damit rechtskräftig abgeschlossen (HessVGH, Beschluss vom 15. Januar 2019, Az. 5 A 174/18.Z).

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Die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH ist ein bundeseigenes, privatrechtlich organisiertes Unternehmen mit rund 5.400 Mitarbeitern. Die DFS sorgt für einen sicheren und pünktlichen Flugverlauf. Die rund 2.000 Fluglotsen leiten täglich bis zu 10.000 Flüge durch den deutschen Luftraum, im Jahr mehr als drei Millionen. Deutschland ist damit das verkehrsreichste Land in Europa. Das Unternehmen betreibt Kontrollzentralen in Langen, Bremen, Karlsruhe und München sowie Tower an den 16 internationalen Verkehrsflughäfen in Deutschland. Die Tochtergesellschaft „DFS Aviation Services GmbH“ vermarktet flugsicherungsnahe Produkte und Dienstleistungen und ist für die Flugverkehrskontrolle an neun deutschen Regionalflughäfen sowie an den Flughäfen London-Gatwick und Edinburgh verantwortlich. www.dfs.de