SES I

Im März 2004 ist das SES-I-Gesetzgebungspaket in Kraft getreten. Dieses besteht aus einer Rahmenverordnung zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums sowie drei weiteren Verordnungen über das Erbringen von Flugsicherungsdiensten, die Ordnung und Nutzung des Luftraums und die Interoperabilität des Flugverkehrsmanagementnetzes. Diese Rechtsakte gelten unmittelbar in jedem Mitgliedstaat der EU, d.h. sie sind wirksam wie ein nationales Gesetz.

In der Rahmenverordnung zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums wird die Bedeutung des Beitritts der Europäischen Gemeinschaft zur internationalen Organisation Eurocontrol unterstrichen. Überschneidungen zwischen diesen beiden Recht setzenden internationalen Institutionen sollen so weitgehend vermieden werden. Auch die Vorgaben der internationalen Zivilluftfahrt-Organisation ICAO werden berücksichtigt.

Die Verordnung über die Ordnung und Nutzung des Luftraums hat zum Ziel, einen stärker integriert betriebenen Luftraum zu schaffen. Mit der Festlegung gemeinsamer Verfahren bei Gestaltung, Planung und Verwaltung kann Sicherheit und Effizienz des Flugverkehrsmanagements grenzüberschreitend gesteigert werden.

In der Verordnung über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten werden gemeinsame Regeln für die Ausführung dieser Dienste festgehalten. Ein einheitliches Zertifizierungssystem sichert dabei die Qualität der Flugsicherungsdienste. In diesem Rahmen werden Zeugnisse durch eine nationale Aufsichtsbehörde ausgegeben, die Rechte und Pflichten der Flugsicherungsorganisation beschreibt und regelmäßig kontrolliert.

Die Verordnung über die Interoperabilität des Flugverkehrsmanagementnetzes verfolgt das Ziel, die Kompatibilität der Systeme, Komponenten und Verfahren zu gewährleisten und die koordinierte Einführung neuer Technologien sicherzustellen.